Frage der SAK:
Arme Menschen sind überproportional von Krankheit betroffen und ihre Lebenserwartung ist deutlich reduziert. Wie wollen Sie sicherstellen, dass die medizinische Versorgung armer Menschen – auch ohne Krankenversicherung – flächendeckend und bedarfsgerecht gewährleistet werden kann?
Antwort Die Linke:
Medizinische Versorgung ist eine der elementarsten Aufgaben öffentlicher Daseinsfürsorge und grundsätzlich jedem zu gewähren, der sie braucht. Die Privatisierung von Kliniken ist umgehend zu verbieten, Häuser in privater Trägerschaft müssen zurückgeführt werden. Ähnliches gilt übrigens auch für Pflegeeinrichtungen. Wir legen auf eine flächendeckende, wohnortnahe Versorgung wert; die Betriebskosten der Häuser müssen vollständig von den Krankenkassen finanziert werden. Zusätzliche Mittel müssen von Bund und Ländern bereitgestellt werden, um den Investitions- und Sanierungsstau zu beheben.
Länder und Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, die Versorgungsbezirke für Arztpraxen nach ihrem Bedarf festzulegen, um dem Ärzteschwund in der Fläche entgegenzuwirken. Auch die Schaffung kommunaler Versorgungszentrum würde für Entlastung sorgen.
Die Personalbemessung der Einrichtungen muss gesetzlich festgeschrieben werden; um den Pflegenotstand beheben zu können, brauchen wir rund 100.000 zusätzliche Kräfte. Die erreichen wir nur mit flächendeckenden, attraktiven Tarifverträgen und und einer bundesweiten Anwerbungsoffensive. Lohndrückerei durch Outsourcing und Leiharbeit ist ein Riegel vorzuschieben. Das gilt übrigens auch für Unterstützungsleistungen wie Küche, Reinigung, Logistik etc. Ein Haus, ein Tarif!
Um dies zu finanzieren, fordern wir die Abschaffung privater Krankenkassen und der Beitragsbemessungsgrenze. Das wird es ermöglichen, den Beitragssatz auf etwas über 13% zu senken. Alle sollen unabhängig von der Einkommensquelle in die selbe Kasse einzahlen; seien es Dividenden, Mieteinnahmen oder Lohn. Private Zusatzversicherung wie z. B. beim Zahnersatz oder Zuzahlungen für Medikamente sollen nicht mehr nötig sein.
Die beste Behandlung ist die, die man nicht braucht. Krankheit entsteht häufig durch schlechte Arbeitsbedingungen, prekäre Wohnverhältnisse, instabile Sozialsituationen und Armut. Unter diesem Aspekt gehen Gesundheits- und Sozialpolitik logischerweise Hand in Hand.